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Sitzungsunterbrechung und „Weimarer Verhältnisse“ im Stadtrat!
9. Dezember 2016 Allgemein
Polizei Nordrhein-WestfalenDas Erkennungszeichen der Landespolizei von Nordrhein-Westfalen

Unisono beklagten während der Solinger Ratssitzung am Donnerstag der PRO-Deutschland-Ratsherr Stephan Hövels und der „Linken“-Politiker Jörg Becker „Weimarer Verhältnisse“ in und am Rande der Stadtratssitzungen. Hövels ergriff noch vor dem Einstieg in die reguläre Tagesordnung mittels einer persönlichen Erklärung das Wort, um die skandalösen Vorgänge während der letzten Ratssitzung zu thematisieren.

Dort war es sogar während der laufenden Sitzung zu Handgreiflichkeiten von Personen aus dem Dunstkreis linksradikaler Kommunalpolitiker gegenüber dem patriotischen PRO-Deutschland-Politiker Hövels gekommen, ohne dass das von der Sitzungsleitung, also Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD), unterbunden oder überhaupt beanstandet worden wäre.

Nach dieser persönlichen Erklärung kam es im Plenarsaal zu tumultartigen Szenen und zu einem Polizeieinsatz, weil rund 15 anwesende Anhänger von PRO Deutschland den ideologisch motivierten Haupttäter der November-Sitzung wiedererkannten und anzeigten.  Was den verbohrten Linksextremisten aber nicht vor neuerlichen Beleidigungen zurückhielt.

Dass daraufhin ausgerechnet das „Linken“-Ratsmitglied Becker drohende „Weimarer Verhältnisse“ auf den Rathausfluren und beim „Toilettengang“ beklagte, entbehrt nicht einer gewissen Komik. Oberbürgermeister Kurzbach unterbrach diesmal jedoch die Sitzung zur weiteren Klärung der Vorgänge. Offenbar kommt es in Solingen hauptsächlich darauf an, von wem Beschwerden vorgebracht werden …

Detlev SchwarzBonner PRO-Deutschland-Kreisbeauftragter: Detlev Schwarz

„PRO Deutschland wird auch in Zukunft alle Rechtsbrüche zur Anzeige bringen und sich keine Schikanen gefallen lassen“, betonte anschließend der ebenfalls anwesende PRO-Deutschland-Generalsekretär Detlev Schwarz.

„Dabei unterstützen unsere starken Verbände im Bergischen Land natürlich auch gern unsere Einzel-Mandatsträger der Region. Glaube also niemand, er hätte irgendwo leichtes Spiel gegen PRO Deutschland!“

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