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Interview zur Situation PRO Deutschlands im Bergischen Land: „Der Motor sind wir alle!“

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Mikrofon Neumann U87

© PJ (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)


Der langjährige Kommunalpolitiker Andre Hüsgen, der einen guten Überblick über das Wirken PRO Deutschlands im Bergischen Städtedreieck wie auch im Oberbergischen Kreis hat, war der Gesprächspartner für das Sommer-Interview 2017.

Für einen Politiker eher unüblich trafen wir zum großen Sommer-Interview den Remscheider Ratsherrn Andre Hüsgen völlig offen an und erlebten ein durchaus spannendes Gespräch, bei dem Hüsgen auch aus dem sprichwörtlichen Nähkästchen plauderte:

„Herr Hüsgen, Sie gelten als der politische Motor der PRO-Bewegung des Bergischen Landes …

(Hüsgen unterbricht): Falsch! Sie sollten vielleicht wissen, dass ein Motor aus hunderten, tausenden Teilen besteht. Entscheidend ist immer das Zusammenspiel der Komponenten, vom Schmiermittel bis zum Zylinder. Wenn ich aber Ihren Vergleich bemühen darf, sehe ich mich in der Rolle der Zündkerze, die hin und wieder einen Funken gibt, die den Motor ans Laufen bringt. Deshalb gilt mein Dank an dieser Stelle den vielen Mitstreitern vor Ort, die uns über Jahre hinweg die Treue gehalten haben und ohne die unser politischer Kampf nicht möglich wäre.

Wie läuft derzeit die politische Arbeit? Außerparlamentarisch ist es ja eher ruhig geworden.

In der Tat konzentrieren wir uns momentan auf unsere Ratsarbeit in den Städten Solingen, Remscheid, Wuppertal und Radevormwald im Oberbergischen Kreis. Dies hat den erfreulichen Hintergrund, dass mit der AfD nun eine Partei am Start ist, die erstmals die Interessen vieler rechtsdemokratischer Bürger in alle Landtage und den Bundestag trägt. Und wenn wir ehrlich zu uns selbst sind, waren wir immer eine Regionalpartei, die vor Ort zwar stark ist, die Sachwalter und Ansprechpartner für die Bürger unserer Heimatstädte ist, aber letztlich nie landes- oder bundespolitische Ambitionen hatte.

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Politisch-medialer Komplex der Klingenstadt und seine „geisteskranken Ausländer“

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Die Lügenpresse vom „Solinger Tageblatt“ über die Stadtratssitzung am 23. März 2017

Über die Stadtratssitzung am 23. März veröffentlichte das „Solinger Tageblatt“ in seiner Internet-Ausgabe am Abend des Folgetags einen Beitrag, der den Beweis erbringt, weshalb dieses Blatt zur Lügenpresse gezählt werden muss. Folgend die gröbsten Fehlleistungen, von denen die läbcherlichste die Behauptung ist, PRO Deutschland sei „noch weiter rechts“ als eine andere unter dem Namen PRO firmierende Organisation, der Reihe nach:

Lüge 1: PRO Deutschland und die MLPD-Tarnliste „Solingen aktiv“ seien gleichermaßen schlimm

Im Gegensatz zur MLPD verherrlicht PRO Deutschland keine Terrorregime, die Millionen Menschen das Leben gekostet haben. Allen Ernstes erachtet die MLPD die massenmörderische Oktoberrevolution von 1917 und die ebenso massenmörderische Sowjetunion unter Diktator „Stalin“ als positive historische Bezugspunkte. PRO Deutschland positioniert sich strikt gegen jedes historische wie auch zeitgenössische Staatssystem, das Menschen ermordet.

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Stadtrat: Linker Pöbel-Jüngling treibt es auf die Spitze – Rausschmiss aus dem Plenarsaal!

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Audiovisuelle Aufzeichnung der Solinger Stadtratssitzung am 23. März 2017

Bereits während der Sitzungen des Solinger Stadtrats im November und Dezember 2016 markierte Bjarne Lettmann, stellvertretender sachkundiger Bürger der Fraktion „Die Linke“, den verhaltensauffälligen Bolschewiken, doch mit der Tagung am 23. März brachte er das Fass endgültig zum Überlaufen und kassierte dafür eine Entfernung seiner Person aus dem Plenarsaal. Als PRO-Deutschland-Ratsherr Stephan Hövels zum Thema „NRWeltoffen“ sprach, brüllte der 18-jährige Lettmann wie von allen guten Geistern verlassen: „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda!“ Wegen seines wiederholt unflätigen Verhaltens sorgte die Stadtspitze dafür, dass der Schreihals ohne Vorwarnung umgehend vom Ordnungsdienst entfernt wurde.

Nach dem Eklat im Dezember bat Hövels in einem Offenen Brief Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) darum, künftig verstärkt Bjarne Lettmann im Auge zu behalten. Das 38-jährige Oberhaupt der Klingenstadt gab keine Antwort auf dieses Schreiben, zog aber offensichtlich seine Konsequenzen. Hätte er die lokale Jugend-Galionsfigur der SED-Fortsetzungspartei weiterhin gewähren lassen, wäre er früher oder später als Oberbürgermeister zahnloser Tiger verspottet worden. Kurzbach stellte somit zumindest unter Beweis, dass er auf dem linken Auge nicht völlig blind ist.

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Offener Brief an den Oberbürgermeister wegen eines linken Pöbel-Jünglings

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Aufgrund des ungebührlichen Verhaltens von Bjarne Lettmann, der seit kurzem stellvertretender sachkundiger Bürger der Solinger „Die Linke“-Fraktion ist, während der Stadtratssitzungen am 17. November und 8. Dezember, sah sich PRO-Deutschland-Ratsherr Stephan Hövels veranlasst, einen Offenen Brief an Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) zu richten, der wie folgt lautet:

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Ratsbericht: PRO Deutschland sorgt für Stimmung im Plenarsaal!

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Audiovisuelle Aufzeichnung der Sitzung des Rates der Stadt Solingen am 8. Dezember 2016

Jörn Potthoff

© Ausschnitt des Standesbildes eines YouTube-Videos
Für einen stalinistischen Kommunalpolitiker bislang ein schwacher Auftritt: Der neue MLPD-Mann im Solinger Rat.

Die Solinger Ratssitzung am 8. Dezember hatte nicht nur das unflätige Verhalten des linksextremen Jünglings Bjarne Lettmann, der der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ anhängt, zu bieten, sondern beinhaltete auch vier Wortmeldungen des PRO-Deutschland-Ratsherrn Stephan Hövels. Noch vor Einstieg in die eigentliche Tagesordnung gab Hövels eine persönliche Erklärung ab, in der er Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) für seine nachlässige Sitzungsleitung im November kritisierte.

In seiner Haushaltsrede warnte Hövels vor verfrühter Freude über ausgeglichene Etats ab 2018. Insbesondere sei es nicht gutzuheißen, wenn größte Summen für Asyl-Begehrer stets vorhanden sind, aber gleichzeitig eine öffentliche Debatte über Streichungen im ÖPNV stattfindet, wovon im Falle einer Umsetzung der Pläne gerade die Ortschaften in Stadtrandlage schwer betroffen wären. Auch das Verwerfen des ausnahmsweise guten FDP-Vorschlags, die Zahl der Stadtbezirke von fünf auf drei zu reduzieren, sei negativ zu beurteilen, weshalb der PRO-Deutschland-Mandatsträger den Haushalt 2017 als Ganzes ablehnte.

Zwei Wortmeldungen von Stephan Hövels gab es bei den beiden abschließenden CDU-Anträgen des öffentlichen Teils der Ratssitzung. Beim TOP 32 („Integration 2.0 – zielgruppenorientierter Dialog mit Migranten“) erwähnte der 36-jährige Kommunalpolitiker, dass es am 1. Mai 2012 maßgeblich der PRO-Bewegung zu verdanken gewesen sei, der Öffentlichkeit sichtbar gemacht zu haben, wes‘ Geistes Kind die lokal aktiven Salafisten sind. Ferner möge die Stadtspitze sehr deutliche Ansagen machen, wenn politische Gruppen des Auslands meinen, in Solingen ihre Konflikte austragen zu müssen wie nach dem sommerlichen Putschversuch in der Türkei.

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