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„Demokratiekonferenz“: Wenn Gutmenschentum mit Demokratie verwechselt wird

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Tim-Oliver Kurzbach

© Standbild eines YouTube-Videos



Reichlich bizarr: Bei der Solinger „Demokratiekonferenz“ 2018 war Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) zu beiden Seiten umgeben von Kopftuch-Mohammedanerinnen.

Die Stadt Solingen plant in Kooperation mit Verbänden, die politisch im rot-rot-grünen Spektrum zu verorten sind, für den 12. Dezember eine „Demokratiekonferenz“. Im Fokus soll hierbei ein Aktionsplan stehen, insbesondere Schüler „gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ zu immunisieren. Finanziert wird das ganze Spektakel freilich aus Steuergeldern, die über das Landesprogramm „NRWeltoffen“ sowie das Bundesprogramm „Demokratie leben“ fließen.

In hohem Maße aufhorchen lässt in der einschlägigen Berichterstattung des „Solinger Tageblatts“ ein Zitat des Sozialpädagogen Wolfgang Arzt: „Der Populismus ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen.“ Arzt ist für das Diakonische Werk tätig, das vornehmlich aus allgemeinen und Kirchensteuermitteln gespeist wird. „Populismus“ ist letzten Endes eine Worthülse, die zur Herabwürdigung politischer Gegner gebraucht wird. Gemeint ist selbstverständlich der nach politkorrekter Lesart abgrundtief schlechte „Rechtspopulismus“.

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Ratsherr Hövels unterstützt öffentliches Gedenken an Amoklauf-Opfer von Halle (Saale)

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Eingang des neuen Rathauses in Solingen

© Nicola (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)



Am 11. Oktober gedenkt Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) vor dem Rathaus eine Kundgebung zu veranstalten. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Für den 11. Oktober um 14 Uhr ruft Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) gemeinsam mit einigen Institutionen des Bergischen Städtedreiecks zu einer Kundgebung am Rathausplatz auf, was auch Zustimmung durch den patriotischen Ratsherrn Stephan Hövels findet. Persönlich wird Hövels nicht an der Veranstaltung nicht teilnehmen können, wünscht aber selbiger einen würdevollen Verlauf. Ein bundesweites öffentliches Gedenken für die zwei Todesopfer, die am 9. Oktober in Halle (Saale) auf das Konto eines offenkundig Geistesgestörten gehen, erachtet Hövels für angebracht.

Etwas eingetrübt wird die Kundgebung bereits in ihrem Vorfeld aufgrund eines Teilnahme-Aufrufs durch das umstrittene lokale Bündnis „Bunt statt Braun“. Die Organisation ist im ideologischen Feld polit-korrekter Bunttol(l)eranz zu verorten, die jeden einen „Faschisten“ zeiht, der nicht ins eigene Weltbild passt. Statt sich auf fundierte Kritik am Neo-NS zu fokussieren, wie es der Name nahelegt, werden in „DDR“-Manier irre Hitler-Nostalgiker ohne irgendeinen ersichtlichen Grund mit demokratischen Patrioten wild in einen Topf geworfen. Seriosität sieht definitiv anders aus.

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Nach Schwimmbad-Gewalt: Führende Politiker an die Bademeister-Front!

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Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne sterben.

© Götz Wiedenroth


Höchste Zeit, der politischen Klasse auf unsanfte Weise zur Bodenhaftung zu verhelfen! (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Die 30. Kalenderwoche im vergangenen Monat brachte binnen weniger Tage gleich zwei Explosionen der Gewalt in zwei Freibädern im Westen Solingens mit sich. Am 24. Juli attackierten im Freibad Ittertal Angehörige einer „Großfamilie“ eine 27-jährige, die das Quälen eines Kleinkinds hatte unterbinden wollen, wie auch eine 17-jährige, die das brutale Geschehen auf ihrem Mobiltelefon gefilmt hatte. Drei Tage später benahm sich im Freibad Heide eine Kleingruppe „Jugendlicher“ konsequent daneben. Als der Schwimmmeister die Bande zum x-ten Mal ermahnte, sahen sie dies als Signal, um kollektiv auf ihn einzuprügeln. Eine blutende Platzwunde am Kopf des Opfers war die üble Folge. Im Fall der „Jugendlichen“ konnten die Personalien polizeilich festgestellt werden, während es die „Großfamilie“ vorzog, feige vor den Ordnungshütern zu fliehen.

Auffällig an der Berichterstattung zu beiden Ereignissen ist die Tatsache, dass nicht direkt auf einen möglichen „kulturbereichernden“ Hintergrund der Täter eingegangen wird. Zumindest aus der Leverkusener Medienlandschaft ist es bekannt, dass die Chiffre „Großfamilie“ dort regelmäßig für eine notorisch strafrechtlich in Erscheinung tretende Sippschaft von Roma herhalten muss. Wären die jugendlichen Schläger vom Freibad Heide einheimischer Herkunft, so hätten die Massenmedien mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit der Öffentlichkeit den Hinweis „Tatverdächtige deutscher Staatsangehörigkeit ohne Migrationshintergrund“ gegeben, was aber nicht der Fall war.

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Oberbürgermeister im Hitzekoller: Kurzbach (SPD) schließt sich Asyl-Wahnsinn der Rheinschiene an

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Deutschkurs auf dem Schlepperboot

© Götz Wiedenroth


Früh übt sich, wer in den Genuss von Asyl in der „Buntesrepublik“ gelangen will! (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Obwohl aktuell Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) im Urlaub ist, hält ihn dies nicht davon ab, eine gehörige Dröhnung Gutmenschentum über die Lokal- und Regionalmedien zu verbreiten. Um das Sommerloch zu füllen, wurde Ende Juli massenmedial auf das vermeintliche Elend illegaler Einwanderer hingewiesen, die sich auf dem Mittelmeer in Seenot befänden. Die Stadtoberhäupter von Köln, Düsseldorf und Bonn erklärten sich ob so viel linker Tränendrüse bereit, über das gesetzliche Soll hinaus Asyl begehrende Afrikaner aufzunehmen. Kurzbach sah sich daraufhin bemüßigt, auch eine Geige in jener Katzenmusik der politischen Korrektheit spielen.

Fakt ist, dass zumeist Schwarzafrikaner sich in Absprache mit ihren schwerkriminellen Schleusern selbst auf dem Mittelmeer in Seenot bringen, um haarscharf an der Grenze der 12-Meilen-Zone von „humanitären Helfern“ aus Europa „gerettet“ zu werden. Deshalb ist Tim Kurzbach wie auch dem Aushängeschild des Solinger Gutmenschentums, Arzt Christoph Zenses, entschieden zu widersprechen, wenn sie öffentlich verlangen, die Schlepperhelfer von den NGOs auf dem Mittelmeer dürften „nicht kriminalisiert“ werden. Wer massenhaft Personen aus Dritte-Welt-Staaten illegal in die Europäische Union schleust, der ist ein lupenreiner Straftäter, auch wenn er sich selbst das Mäntelchen einer „Menschlichkeit“ umwirft.

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Interview zur Situation PRO Deutschlands im Bergischen Land: „Der Motor sind wir alle!“

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Mikrofon Neumann U87

© PJ (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)


Der langjährige Kommunalpolitiker Andre Hüsgen, der einen guten Überblick über das Wirken PRO Deutschlands im Bergischen Städtedreieck wie auch im Oberbergischen Kreis hat, war der Gesprächspartner für das Sommer-Interview 2017.

Für einen Politiker eher unüblich trafen wir zum großen Sommer-Interview den Remscheider Ratsherrn Andre Hüsgen völlig offen an und erlebten ein durchaus spannendes Gespräch, bei dem Hüsgen auch aus dem sprichwörtlichen Nähkästchen plauderte:

„Herr Hüsgen, Sie gelten als der politische Motor der PRO-Bewegung des Bergischen Landes …

(Hüsgen unterbricht): Falsch! Sie sollten vielleicht wissen, dass ein Motor aus hunderten, tausenden Teilen besteht. Entscheidend ist immer das Zusammenspiel der Komponenten, vom Schmiermittel bis zum Zylinder. Wenn ich aber Ihren Vergleich bemühen darf, sehe ich mich in der Rolle der Zündkerze, die hin und wieder einen Funken gibt, die den Motor ans Laufen bringt. Deshalb gilt mein Dank an dieser Stelle den vielen Mitstreitern vor Ort, die uns über Jahre hinweg die Treue gehalten haben und ohne die unser politischer Kampf nicht möglich wäre.

Wie läuft derzeit die politische Arbeit? Außerparlamentarisch ist es ja eher ruhig geworden.

In der Tat konzentrieren wir uns momentan auf unsere Ratsarbeit in den Städten Solingen, Remscheid, Wuppertal und Radevormwald im Oberbergischen Kreis. Dies hat den erfreulichen Hintergrund, dass mit der AfD nun eine Partei am Start ist, die erstmals die Interessen vieler rechtsdemokratischer Bürger in alle Landtage und den Bundestag trägt. Und wenn wir ehrlich zu uns selbst sind, waren wir immer eine Regionalpartei, die vor Ort zwar stark ist, die Sachwalter und Ansprechpartner für die Bürger unserer Heimatstädte ist, aber letztlich nie landes- oder bundespolitische Ambitionen hatte.

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