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Sozial- und Einwanderungsindustrie fernab jeglicher Realität

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Akif Pirincci im Jahr 2014

Foto: Eckhard Henkel / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE



Jemand, der die Sozial- und Einwanderungsindustrie regelmäßig verbal zerfetzt: Der türkischstämmige Schriftsteller Akif Pirincci. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Ein förmliches Überschlagen der Sozial- und Einwanderungsindustrie ereignete sich am 3. Juni in der Klingenstadt, was ausführlichen Niederschlag im „Solinger Tageblatt“ fand. Üblich verdächtige Institutionen wie der Stadtdienst Integration, die protestantische Diakonie und das Vor-Ort-Projekt von „NRWeltoffen“ veröffentlichten erste Ergebnisse einer Elternbefragung zur Situation von Einwanderer-Kindern an Schulen und legten ferner ein „Lokales Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ vor. Die Sozial- und Einwanderungsindustrie Solingens kam im Rahmen der Elternbefragung zum Schluss, wesentliche Anteile der Schüler mit Einwanderungshintergrund seien mindestens mit „strukturellem Rassismus“, der außerhalb der Frage sprachlicher Kompetenzen liege, konfrontiert.

Was Akteure wie Wolfgang Arzt (Diakonie in Solingen und „NRWeltoffen“) und Ulrike Kilp (Geschäftsführerin der Diakonie in Solingen) offenbar nicht wahrhaben wollen, ist die Tatsache, dass man heutzutage Neo-NS-Ideologen in der Klingenstadt zum Glück mit der Lupe suchen muss. Eine organisierte Szene wie zu Zeiten von „Hak Pao“ und dem Brandanschlag vom 29. Mai 1993 ist lange Geschichte. Die lokale Sozial- und Einwanderungsindustrie setzt sich somit dem Vorwurf aus, eine Form von fadenscheiniger Selbstlegitimation zu betreiben, indem keinerlei wirklich greifbaren Beispiele mehr genannt werden können, sondern mit ideologischen Parolen eines „strukturellen Rassismus“ bewusst im Trüben gefischt wird.

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„Demokratiekonferenz“: Wenn Gutmenschentum mit Demokratie verwechselt wird

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Tim-Oliver Kurzbach

© Standbild eines YouTube-Videos



Reichlich bizarr: Bei der Solinger „Demokratiekonferenz“ 2018 war Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) zu beiden Seiten umgeben von Kopftuch-Mohammedanerinnen.

Die Stadt Solingen plant in Kooperation mit Verbänden, die politisch im rot-rot-grünen Spektrum zu verorten sind, für den 12. Dezember eine „Demokratiekonferenz“. Im Fokus soll hierbei ein Aktionsplan stehen, insbesondere Schüler „gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ zu immunisieren. Finanziert wird das ganze Spektakel freilich aus Steuergeldern, die über das Landesprogramm „NRWeltoffen“ sowie das Bundesprogramm „Demokratie leben“ fließen.

In hohem Maße aufhorchen lässt in der einschlägigen Berichterstattung des „Solinger Tageblatts“ ein Zitat des Sozialpädagogen Wolfgang Arzt: „Der Populismus ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen.“ Arzt ist für das Diakonische Werk tätig, das vornehmlich aus allgemeinen und Kirchensteuermitteln gespeist wird. „Populismus“ ist letzten Endes eine Worthülse, die zur Herabwürdigung politischer Gegner gebraucht wird. Gemeint ist selbstverständlich der nach politkorrekter Lesart abgrundtief schlechte „Rechtspopulismus“.

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