© Stadt Wuppertal
V. l. n. r.: Burkhard Mast-Weisz (Remscheid), Andreas Mucke (Wuppertal) und Tim Kurzbach (Solingen)

Trotz mehrheitlich gegenteiliger Voten der Stadträte von Wuppertal und Remscheid haben sich am 7. November die drei Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD; Wuppertal), Tim Kurzbach (SPD; Solingen) und Burkhard Mast-Weisz (SPD; Remscheid) zusammengefunden, um gemeinsam ihren Beitritt zum Bündnis Mayors United Against Anti-Semitism (dt. Bürgermeister vereint gegen Antisemitismus) zu unterschreiben. Zuvor hatten die Wuppertaler PRO Deutschland/REP-Ratsfraktion und die Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe Anträge eingebracht, das jeweilige Stadtoberhaupt ausdrücklich zu ermuntern, schnellstmöglich dem Bündnis beizutreten. Die drei Oberbürgermeister werden auch künftig gut daran tun, das Stimmverhalten ihrer Parteigenossen im Rat wegen fehlender Nachvollziehbarkeit zu ignorieren.

Der unwürdige Eiertanz um den Beitritt der Kommunen des Bergischen Städtedreiecks zum Bündnis belegt einmal mehr, wie wenig die Mandatsträger der Altparteien und ihrer Anhängsel sachbezogen abstimmen können, wenn PRO Deutschland einen Antrag oder Änderungsantrag einreicht. Wer als Ratsmitglied sogar bereit ist, das Wohl seiner Stadt zu riskieren, weil die aus subjektiver Sicht „falschen“ Antragsteller etwas Richtiges eingebracht haben, der sollte sich die Frage stellen, ob er überhaupt in der Politik etwas verloren hat. Wer wissen will, wie sich grundsätzliche Haltungen der Blockade auswirken können, der möge sich den Reichstag der untergehenden Weimarer Republik mit seinen destruktiven Mehrheiten aus Kommunisten und Nationalsozialisten anschauen!

Remscheider PRO-Deutschland-Ratsherr Thorsten Pohl

„Als langjähriges Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft beobachte ich mit Schrecken, wie sich bestimmte Linksradikale am liebsten ‚ihre‘ Neo-Nationalsozialisten backen wollen, um ein Feindbild zu haben, wobei sie zugleich auf dem Auge islamischer Judenfeindlichkeit komplett oder nahezu blind sind“, sagt der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsherr Thorsten Pohl.

„Insbesondere der Brandanschlag gegen die Bergische Synagoge in Barmen Ende Juli 2014 hat gezeigt, dass mittlerweile der meiste Hass gegen Juden in unserem Land von extremistisch denkenden Mohammedanern ausgeht. Solche Täter haben keinen Islam-Exotik-Bonus bei ihrer strafrechtlichen Verurteilung zu erhalten, sondern sind gleichermaßen hart zu bestrafen wie gewalttätige Neo-Nationalsozialisten!“