Video der Solinger Stadtratssitzung vom 17. November 2016

Gabriele Gärtner im Juli 2016

© Ausschnitt des Standesbildes eines YouTube-Videos
MLPD-Kader Gabriele Gärtner zeigt sich gern neben einem Bild des kommunistischen Massenmörders Ernesto Guevara de la Serna

Durch rund 15 Claqueure, die dem Dunstkreis der stalinistischen Sekte MLPD zuzurechnen waren, geriet die Solinger Ratssitzung am 17. November zur Farce. Sogar die einleitende Fragerunde für Bürger war als gutmenschliche Selbstdarstellung nur schwer erträglich. Frank Seizinger, der im letzten Jahr wegen zu weniger Unterstützungsunterschriften nicht Oberbürgermeister-Kandidat der Klingenstadt werden konnte, machte Ausführungen zum einzelnen Sozialfall einer Frau, die er mitgebracht hatte. Daran anschließend nörgelte er wegen vermeintlicher Defizite bei der städtischen Bibliothek. Sozialdezernent Jan Welzel (CDU) entgegnete, seine Behörde habe im konkreten geschilderten Sozialfall korrekt gehandelt, weshalb er den vorwurfsvollen Tonfall Seizingers für unangebracht halte.

Nach Seizinger begab sich eine jüngere Orientalin ans Mikrofon. In ihrer direkten Umgebung befanden sich ein Mann, eine Kopftuch-Frau und zwei Kinder, alle ebenfalls sichtbar orientalischer Herkunft. Die jüngere Frau sprach in gebrochenem Deutsch davon, bei dem Paar mit den zwei Kindern handele es sich um Asylanten aus Syrien. Einerseits wolle man sich bedanken, dass die Familie nun in Deutschland bleiben darf, andererseits sehe man den bürokratischen Aufwand bis zu einer Anerkennung als Asylant kritisch. Daraufhin sah Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) sich veranlasst, eine mehrminütige Stellungnahme politisch korrekter Art zu geben. Solingen freue sich über Asylbewerber und Asylanten, doch die bürokratischen Verfahren seien unumgänglich, damit alles seine Ordnung habe. Letztlich verfehlten beide Bürger-Wortmeldungen das Thema, denn tatsächliche Missstände in der Klingenstadt wurden nicht erörtert.

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